Umweltsau-Parade in Köln - Identitäre protestieren vor WDR-Funkhaus in Köln !

Die unbequeme Wahrheit über den Islam !

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Neuigkeiten im Überblick
LKA bestätigt: Linksextremisten in Leipzig agieren an der Schwelle zum Terrorismus !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Justiz Ansichten:48 Datum:18.01.2020
Facebook macht sich lächerlich !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:33 Medien Ansichten:5184 Datum:18.01.2020
Volker Beck (Grüne): Deutsche sollen gefälligst Arabisch lernen!
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Politik Ansichten:40 Datum:17.01.2020
Warum aus den allermeisten Asylsuchenden deutsche Staatsbürger werden !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Politik Ansichten:38 Datum:17.01.2020
NASA - Klimawandel !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Wissenschaft Ansichten:10 Datum:17.01.2020
Fridays for Future gegen Siemens | Laut Gedacht #156
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 In eigener Sache Ansichten:30 Datum:16.01.2020
Antifa-Verharmlosung von rechts? Warum Antifas Terroristen sind.
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 In eigener Sache Ansichten:31 Datum:16.01.2020
Altmarxisten gegen Linksfaschisten – Linke gegen Linke
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Politik Ansichten:30 Datum:16.01.2020
Wie Medien Linksextremismus verharmlosen !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 In eigener Sache Ansichten:11 Datum:16.01.2020
Jetzt GEZ-System kollabieren lassen – Zahlungen an den „Beitragsservice“ einstellen!
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 In eigener Sache Ansichten:26 Datum:16.01.2020
Antaios-Rundbrief 2/2020 Dienstag, 14. I.
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 In eigener Sache Ansichten:50 Datum:16.01.2020
EINPROZENT - Linksextremismus: Linke rüsten sich für „linksunten“-Prozess !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 In eigener Sache Ansichten:102 Datum:12.01.2020
Merkel von Putin nach Moskau zitiert...
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Politik Ansichten:93 Datum:12.01.2020
Filmempfehlung: Die Extremisten in Berlin.
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Politik Ansichten:89 Datum:11.01.2020
Linksgrüne Berliner schicken ihre Kinder auf Schulen ohne Migranten.
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Bildung Ansichten:87 Datum:11.01.2020
Kapitän Claus-Peter Reisch bricht mit Mission Lifeline !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Soziales Ansichten:20 Datum:11.01.2020
Aufgedeckt: Merkel kündigte millionenfachen Rechtsbruch öffentlich an !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Politik Ansichten:96 Datum:10.01.2020
Rechte Tat? Porz-Schütze ist Kölner CDU-Politiker...
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Politik Ansichten:47 Datum:10.01.2020
Linksterror in Sachsen: Menschenleben im Visier !
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YouTube-Film über Linksextreme gelöscht !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Medien Ansichten:125 Datum:07.01.2020
Falsche Vorhersagen ohne Ende: 42:0 für Klimawandelskeptiker.
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Wissenschaft Ansichten:29 Datum:07.01.2020
Deutschland 2020: Messerterror – Antifaterror – Gesinnungsterror !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Politik Ansichten:31 Datum:07.01.2020
Tim Mönch: Geistiger Brandstifter von links ?
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 In eigener Sache Ansichten:29 Datum:06.01.2020
Selbst Wetterbericht ist nicht neutral, sondern linksgrün versifft !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Medien Ansichten:126 Datum:05.01.2020
Polizei warnt vor neuer RAF !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:1 Justiz Ansichten:178 Datum:04.01.2020
WIE AUS OPFERN TÄTER GEMACHT WERDEN !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Justiz Ansichten:135 Datum:04.01.2020
Ärztin spricht Klartext: Migranten schleppen Seuchen und Infektionen nach Europa ein
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Medizin Ansichten:17 Datum:04.01.2020
J. Assange: "Ich sterbe hier langsam" !...
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 In eigener Sache Ansichten:54 Datum:03.01.2020
Rebecca Sommer: „Frauen und Mädchen geht es als erstes an den Kragen“ !
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 Soziales Ansichten:30 Datum:03.01.2020
IB - Wir machen weiter! – Jahresrückblick 2019
Ersteller:Klartexter Letzte Reaktion von:Klartexter Antworten:0 "Bewegungsmelder" Ansichten:55 Datum:03.01.2020

  LKA bestätigt: Linksextremisten in Leipzig agieren an der Schwelle zum Terrorismus !
Geschrieben von: Klartexter - 18.01.2020, 17:10 - Forum: Justiz - Keine Antworten

[Bild: lka-bestaetigt-linksextremisten-in-leipz...6.jpg.webp]
Linksextremisten haben eine Vorliebe für Sachbeschädigungen

Sachsens Polizei schlägt Alarm: In Leipzig steht die linksautonome Szene an der Schwelle zum Terrorismus! Diese Einschätzung ergibt sich aus einem internen Lagebild des sächsischen Landeskriminalamtes, das dem Spiegel vorliegt. Die Warnung gelte aber nur für Angriffe auf Sachen, nicht auf Menschen, so das Hamburger Nachrichtenmagazin.

von Torsten Groß

Warum die Polizei Sachsen erst jetzt zu der Erkenntnis gelangt, dass Leipzigs Autonome, die sich im links-alternativen Stadtteil Connewitz im Süden der knapp 600.000 Einwohner zählenden Metropole konzentrieren, zunehmend in den Terrorismus abgleiten, ist rätselhaft. Denn die Messestadt gilt schon seit langem als Schwerpunktregion der autonomen Szene Sachsens und als ein Brennpunkt linksextremer Gewalt.

Deutlich mehr als die Hälfte der sächsischen Autonomen, etwa 250 von insgesamt 425 Personen, sind in Leipzig beheimatet. Deshalb ist das Potential militanter Linker dort besonders groß, was sich auch in der hohen Zahl sogenannte »klandestiner Aktionen« (Verfassungsschutzjargon) manifestiert, also die Anwendung von Gewalt aus der Anonymität heraus, um so der Strafverfolgung zu entgehen.

Mehr als zwei Drittel dieser Verbrechen im sächsischen Freistaat werden in Leipzig begangen, und das mit deutlich steigender Tendenz. Laut Verfassungsschutz hat sich deren Zahl 2018 mehr als verdoppelt.

Immer mehr linksmotivierte Straftaten

Dieser Trend hat sich 2019 fortgesetzt: Bis Oktober sind bereits mehr linksmotivierte Straftaten registriert worden als im gesamten Vorjahr. Nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden werden 63 Prozent der Anschläge in den einschlägigen Vierteln der Stadt verübt, die meisten davon in Connewitz. Die linke Szene betrachtet diese Quartiere als ihre »Besitztümer«, aus der die Staatsmacht und politisch Andersdenkende verdrängt werden sollen. Wiederholt ist deshalb das Polizeirevier in Connewitz von linken Gewalttätern mit Pflastersteinen, Farbbeuteln und sogar Molotowcocktails attackiert worden. Hinzu kommen öffentliche Aktionen wie zumeist unangemeldete Kundgebungen, Informationsveranstaltungen und Vorträge, die aber in den letzten Jahren an Bedeutung verloren haben.

Leipzig ist mittlerweile nach Berlin und Hamburg der dritte Hotspot des Linksextremismus in Deutschland. Schon seit Jahren spielt die sächsische Messemetropole in der ersten Liga linker Krawalle. Die Szene zählt hier zwar weniger Akteure als die in Berlin und Hamburg. Dafür hat man es in der Messestadt nach den Erkenntnissen des LKA aber mit einer »ideologisch geschlossenen, homogenen Gruppe« zu tun, die »konsequent, konspirativ und aktionsorientiert« agiert.

Kaum eine Woche in Leipzig vergeht, in der es nicht zu linksmotivierten Übergriffen kommt, von denen aber nicht alle polizeilich erfasst werden, auch weil Opfer aus Furcht vor weiteren Repressionen keine Anzeige erstatten. Die Aufklärungsquote ist erschreckend gering, was nicht zuletzt daran liegt, dass die Täter nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden überaus professionell und konspirativ vorgehen. So werden zum Beispiel Telefone kaum benutzt und wenn doch, dann sind die Geräte mit neuester Anonymisierungstechnik geschützt, um das Abhören von Gesprächen durch die Ermittler zu verhindern.

Polizeikräfte teilweise überfordert

Die militanten Aktionen von Links tragen zur vergleichsweise hohen Kriminalitätsrate in Leipzig bei. Die Messestadt ist die Verbrechenshochburg in Sachsen. Etwa ein Drittel der Polizeikräfte des Freistaates ist hier stationiert. Nach Ansicht von Experten immer noch zu wenig, um die prekäre Sicherheitslage nachhaltig in den Griff zu bekommen.

In den letzten Monaten haben Leipzigs Linksextremisten mit einer Reihe z.T. brutaler Gewaltakte auf sich aufmerksam gemacht, die auch überregional Beachtung in den Medien fanden. Zuletzt sorgten die massiven Ausschreitungen zum Jahreswechsel in Connewitz, bei denen ein Polizeibeamter schwer verletzt wurde, für bundesweites Aufsehen.

Im Herbst letzten Jahres wurde ein großer Brandanschlag auf Kräne einer Baustelle für hochpreisige Eigentumswohnungen verübt, der sich gegen die sogenannte »Gentrifizierung« richtete. Aus gleichem Anlass wurde kurz darauf eine Immobilienmanagerin von Vermummten in ihrer Privatwohnung überfallen und verprügelt. Neben diesen spektakulären Fällen haben Leipzigs Linksautonome in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche weitere Gewaltakte verübt, über die oftmals aber nur in der lokalen Presse berichtet wird, wenn sie denn überhaupt publik werden.

Linke Gewalt kennt keine Grenzen

Das gilt vor allem dann, wenn tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten Opfer solcher Übergriffe sind. Ein besonderes Hassobjekt der Linken sind Politiker und Büros der in Sachsen bei Wahlen sehr erfolgreichen AfD. Aber auch Institutionen des Staates und seine Repräsentanten sowie bestimmte Unternehmen der Privatwirtschaft vor allem der Finanzbranche stehen im Fokus linker Gewalt. Einige Beispiele:

  • In der Nacht zum 6. Juni 2015 zogen etwa 100 vermummte Autonome randalierend durch die Leipziger Innenstadt und hinterließen eine Spur der Verwüstung. Böller, Farbbeutel und Molotowcocktails wurden geworfen, zahlreiche Haltestellen »entglast« und Autos demoliert. Herbeigeeilte Einsatzfahrzeuge der Polizei wurden mit Pflastersteinen attackiert, die man gezielt in Kopfhöhe der Windschutzscheiben schleuderte. Viele Beamte wurden verletzt. Leipzigs damaliger Polizeipräsident Merbitz sprach von »kriegerischen Angriffen« und einem »absoluten Gewaltexzess«.

  • Am 27. Mai 2018 hinderten Vermummte einen Reisebus, der Teilnehmer an einer AfD-Demonstration nach Berlin bringen sollte, an der Weiterfahrt. Nachdem der Bus gestoppt hatte, wurde er mit Farbbeuteln und Steinen beworfen. In einem Bekennerschreiben hieß es, man habe mit dem Angriff verhindern wollen, dass »die Rechten an dem menschenfeindlichen und reaktionären Aufmarsch in Berlin teilnehmen können und ihre proto-faschistische Propaganda auf die Straße tragen«.

  • Wiederholt wurden linke Anschläge auf Leipziger Gaststätten verübt, die der AfD Veranstaltungsräume zur Verfügung stellten, so im November 2018 und im Januar 2019. Fensterscheiben wurden eingeschlagen, die Inneneinrichtungen verwüstet und die Innenräume mit Bitumen verschmutzt. Dadurch entstand ein hoher Sachschaden.

  • In der Silvesternacht 2019 griffen 50-60 Vermummte die Leipziger Außenstelle des Bundesgerichtshofs an. Die Täter legten Feuer sowohl an der Eingangstür als auch am Hinterausgang des Gerichts. Ihr Versuch, mit Hilfe einer Leiter ins Innere des Gebäudes zu gelangen, um auch dort einen Brand zu entfachen, scheiterte am Sicherheitsglas der Fenster. Um Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr aufzuhalten, wurde eine brennende Barrikade errichtet, abgestellte Fahrzeuge angezündet und sog. Krähenfüße (Wurfeisen) auf der Zufahrtsstraße verteilt. In derselben Nacht attackierten die Chaoten das in Nähe des Gerichts gelegene Verbindungshaus der Burschenschaft Lusatia.

  • Im Januar und Februar 2019 wurden mehrere Anschläge auf Einrichtungen der Deutschen Bahn verübt, bei denen ein Schaden von mehr als einer Million Euro entstand. In einem auf der linksextremen Internetplattform »Indymedia« veröffentlichten Bekennerschreiben wurde die Räumung eines linksalternativen Zentrums in einem besetzten Umspannwerk als Motiv für die Taten genannt.

  • In der Nacht zum 7. Dezember 2019, einem Samstag, verübten Linksextremisten einen Anschlag auf die Außenstelle des Sächsischen Landesamtes für Steuern und Finanzen im Stadtteil Lindenau. Die Täter schlugen eine Fensterscheibe im Innenhof ein und warfen einen Brandsatz in das Innere des Gebäudes. Ein Büro brannte vollständig aus. Durch die Aktion sollte gezeigt werden, »dass wir überall in Leipzig handlungsfähig sind«, heißt es in einem Szeneschreiben. Eine Woche zuvor hatte ein Unbekannter einen Molotowcocktail auf das im Stadtzentrum gelegene Gebäude des Bundesverwaltungsgerichts geschleudert.

Linksextremisten kündigen Terrorismus im Herbst an

Die vorstehenden Beispiele sind nur ein kleiner Ausschnitt aus der langen Liste von linksextremen Gewaltakten in Leipzig, denen Polizei und Justiz in der SPD-regierten Stadt zunehmend hilflos gegenüberstehen. Eine neuerliche Eskalation könnte im September drohen. Dann nämlich wird der EU-China-Gipfel in der sächsischen Metropole stattfinden. Linke Aktivisten haben in einschlägigen Foren bereits angekündigt, diese als »Provokation« bezeichnete »Schaufensterveranstaltung« in der »letzten radikal-linken Bastion Deutschlands« nicht hinnehmen zu wollen.

Man werde »gemeinsam mit aktionsorientierten AktivistInnen aus allen Teilen Europas den teilnehmenden EU-Herrschenden eine Lektion praktischer Straßenmilitanz erteilen« mit dem Ziel, das Treffen der Staatsmänner »vorzeitig zum Abbruch zu bringen«. Leipzig könnte also ein heißer Herbst bevorstehen!

Klar ist: Die autonome Szene steht nicht an der Schwelle zum Terrorismus, sondern hat diese Schwelle längst überschritten! Und das nicht nur in Leipzig. Es ist höchste Zeit, dass die Sicherheitsbehörden diese Tatsache endlich öffentlich einräumen und entsprechend handeln.

Quelle: https://www.anonymousnews.ru/2020/01/18/...rrorismus/

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  Volker Beck (Grüne): Deutsche sollen gefälligst Arabisch lernen!
Geschrieben von: Klartexter - 17.01.2020, 23:45 - Forum: Politik - Keine Antworten

[Bild: volker-beck-gruene-deutsche-sollen-gefae...6.jpg.webp]
Volker Beck, bekennender Überfremdungsfanatiker

Der Grünen-Politiker Volker Beck hat gefordert, dass die Deutschen Arabisch zu lernen haben. Wenn man etwa Probleme hätte, Zuwanderer zu verstehen, solle man gefälligst deren Sprache lernen, so der Politiker.

von Günther Strauß

Der Grünen-Politiker und mutmaßliche Christal-Meth-Konsument Volker Beck hat deutlich gemacht, welche Folgen die Überfremdung unserer Heimat haben sollen. Als ethnischer Deutscher hat man seiner Ansicht nach Arabisch oder auch Türkisch zu lernen. Laut BILD sagte Beck in einem Interview bei n-tv:

„Das ist ein bisschen ein Unwohlsein, weil man das Gefühl hat, man bekommt was nicht mit, aber, wenn einem das wirklich wichtig ist, dann soll man halt diese Sprache lernen, dann kriegt man auch mit, was da läuft.“

Deutsche sollen sich anpassen

Weil immer mehr art- und kulturfremde Zuwanderer in der BRD ihr Unwesen treiben, kommt es häufig zu Verständigungsproblemen. Für Beck ist klar, wer an dieser Stelle zu handeln hat. Nicht etwa ein Einwanderer hat die deutsche Sprache zu erlernen, wenn er sich hier schon in die soziale Hängematte legt. Das wäre viel zu viel verlangt. Stattdessen sollen diejenigen, die schon länger hier leben und die zweifelhafte Asylparty von Angela Merkel finanzieren, Arabisch und Türkisch lernen, um sich den Migranten anzupassen.

Wer nach einer beschwerlichen „Flucht“ endlich im Sozialparadies Deutschland angekommen ist, der hat schließlich anderes zu tun, als Deutsch zu lernen. So müssen beispielsweise Freunde und Bekannte in der Heimat mithilfe des nagelneuen iPhones über die paradiesischen Zustände in Merkel-Deutschland informiert werden. Und auch der ein oder andere Asyl-Gang-Bang darf als Freizeitbeschäftigung nicht fehlen. Für einen Deutsch-Kurs bleibt da keine Zeit.

Wir sollen Arabisch lernen

Deshalb sollen wir nun Arabisch lernen. Also gehen Sie bitte zur nächsten Volkshochschule und schreiben Sie sich in den nächsten Arabisch-Kurs ein. Bezahlen müssen Sie das natürlich selbst. Volker Beck zumindest hatte keinen Vorschlag unterbreitet, breit gefächerte Arabisch-Kurse aus Steuermitteln zu finanzieren. Diese sind nämlich den illegalen Einwanderern vorbehalten. Schließlich haben diese eine gewisse Erwartungshaltung, was ihren Aufenthalt in der BRD betrifft.

Ob Volker Beck, der bereits des Konsums von Drogen, insbesondere von Crystal Meth, verdächtigt wurde, bei seinem n-tv-Interview bei klarem Verstand war, ist nicht bekannt. Die antideutschen Äußerungen des homosexuellen Grünen-Politikers passen jedoch ins Profil seiner Partei. Bekanntlich stehen insbesondere bei den Grünen unerlaubt eingereise Zuwanderer unter besonderem Schutz, während ethnische Deutsche wie der letzte Dreck behandelt werden.

Quelle: https://www.anonymousnews.ru/2020/01/17/...-arabisch/

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  Warum aus den allermeisten Asylsuchenden deutsche Staatsbürger werden !
Geschrieben von: Klartexter - 17.01.2020, 23:37 - Forum: Politik - Keine Antworten

[Bild: BBZ386H.img?h=450&w=799&m=6&q=60&o=f&l=f]
© picture alliance/ arifoto UG/ Mi Wer in Deutschland einmal Asyl gewährt bekommen hat, dem wird der Schutztitel selten wieder entzogen Quelle: picture alliance/ arifoto UG/ Mi

Eigentlich basiert das deutsche Asylrecht auf dem Grundsatz, dass Schutzberechtigte in der Regel wieder in ihre Länder zurückkehren sollen, sobald der jeweilige Fluchtgrund weggefallen ist. Deswegen gehört der Satz, dass Asyl (auf Zeit) und Einwanderung (dauerhaft) nicht vermischt werden sollen, zum festen Bestand in Bundestagsreden zur Migrationspolitik. Folglich erhalten die anerkannten Asylbewerber nur befristete Schutztitel – bis ihr Fluchtgrund entfällt.

Nach der Anerkennung hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Regel drei Jahre Zeit, den Fortbestand des Fluchtgrundes – Verfolgung oder Bürgerkrieg – zu prüfen und gegebenenfalls den Schutztitel wieder zu entziehen. Geschieht dies nicht, können Flüchtlinge schon drei bis fünf Jahre nach der Anerkennung ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhalten.

Wegen dieser Gesetzeslage sind diese sogenannten Rücknahme- beziehungsweise Widerrufsprüfungen migrationspolitisch von größter Bedeutung. Zugespitzt gesagt entscheidet sich mit ihnen, ob aus den Hunderttausenden Flüchtlingen der Jahre um 2015 herum Einwanderer werden und in wenigen Jahren dann auch oft deutsche Staatsbürger.

Alles deutet auf Letzteres hin: Nachdem im Jahr 2018 nur 1,2 Prozent aller überprüften Schutzberechtigten der Titel entzogen worden war, gab das BAMF in dieser Woche bekannt, dass die Quote im vergangenen Jahr auf geringem Niveau deutlich gestiegen sei: 3,3 Prozent (5610) aller 170.000 Überprüfungen endeten demnach mit einem Widerruf oder einer Rücknahme. „Diese vergleichsweise geringe Quote zeigt, dass die ursprünglichen Zuerkennungen von Asyl und Flüchtlingsschutz überwiegend zu Recht erfolgten“, bilanzierte BAMF-Präsident Hans-Eckhard Sommer.

„Wir sind eine politische Behörde“

Allerdings gibt es auch Stimmen in seinem Bundesamt, die Zweifel an der Aussagekraft der Überprüfungen wecken. So sagt eine mit Widerrufsprüfungen befasste BAMF-Entscheiderin WELT, dass nicht nur die Einschätzungen des Auswärtigen Amtes über die Sicherheitslage in der Herkunftsregion ausschlaggebend seien, „sondern etwa auch, ob wir eine Community, die teilweise gut integriert ist, durch viele Widerrufe in Panik versetzen wollen“. Das BAMF entscheide nicht völlig unabhängig. „Wir sind eine politische Behörde.“

Ein anderer Beamter des Bundesamtes kritisiert die Gründlichkeit der Überprüfungen: Für die einzelnen Entscheider sei es der einfachste Weg, „fünfe gerade“ sein zu lassen; denn jede Erledigung bedeute ein „Strichlein“ auf der Liste der in der jeweiligen Außenstelle geprüften Verfahren. Auch die Außenstellenleiter hätten kein Interesse, mit zu geringen Erledigungszahlen aufzufallen – die eine Konsequenz intensiver Prüfungen wären. Laut Einschätzung des Beamten will „die Amtsleitung gegenüber dem Bundesinnenministerium und der Politik gern zeigen“, dass das BAMF den gesetzlichen Prüfauftrag zügig abarbeite.

Besonders seltsam ist, dass auch bei den Irakern 2019 nur selten der Schutztitel widerrufen wurde – nämlich nur in rund sechs Prozent der Fälle. 2015 waren noch 89 Prozent aller hier ankommenden Iraker als schutzberechtigt anerkannt worden – fast alle als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention, also wegen politischer Verfolgung. 2019 wurden aber nur noch 35 Prozent als asylberechtigt anerkannt. Das heißt: Heute werden fast alle damals anerkannten Iraker immer noch vom BAMF als schutzberechtigt eingestuft – obwohl das Amt heute ankommende Iraker mehrheitlich nicht als verfolgt oder bedroht beurteilt.

Im BAMF wird argumentiert, dass Schutzquoten separat von Widerrufsprüfverfahren betrachtet werden müssten. Schließlich gehe es bei Asylentscheidungen nur um eine hinreichend konkrete Verfolgungsprognose. Demgegenüber müsse für einen Widerruf eine erhebliche und dauerhafte Sachlagenänderung festgestellt werden. Allerdings wurden in früheren Jahren – bevor seit 2009 die Zuwanderung über das Asylsystem stark zunahm – viel häufiger bereits vergebene Schutztitel wieder entzogen.

Von 2000 bis 2009 war das fast 69.000 Mal der Fall, von 2010 bis heute nicht einmal 14.000 Mal. Dabei gab es damals viel weniger Flüchtlinge und damit auch Widerrufsprüfungen. Beispielsweise gab es 2005 fast 11.200 Verfahren; davon endeten mehr als 10.500 mit einem Widerruf, eine Quote von 95 Prozent. Mehr als 7000 Widerrufe betrafen damals allein Iraker.

Laut BAMF müssen bis 2021 noch 480.000 Verfahren geprüft werden. Die Bundesregierung hatte mit Blick auf die hohen Fallzahlen dafür eine Sonderregelung eingeführt und die eigentlich nur drei Jahre währende Frist für die Prüfung der positiven Asylentscheidungen der Jahre 2015, 2016 und 2017 verlängert. So war beschlossen worden, dass die Asylentscheidungen des Jahres 2015 erst bis Ende 2019 überprüft werden mussten. Die von 2016 müssen bis Ende dieses Jahres, die von 2017 erst bis Ende 2021 überprüft werden.

Der Fall Franco A. und die Folgen

Die Zweifel an der Gründlichkeit der Asylverfahren auf dem Höhepunkt der Migrationskrise nahmen zu, nachdem im Jahr 2016 der Fall Franco A. hohe Wellen geschlagen hatte. Damals kam heraus, dass der Bundeswehrsoldat den überlasteten BAMF-Angestellten ohne Arabischkenntnisse weismachen konnte, ein vom syrischen Bürgerkrieg vertriebener Bauernsohn aus der Nähe von Aleppo zu sein. Er war wenigstens persönlich angehört worden; in wohl rund 200.000 weiteren Asylverfahren verzichtete das BAMF vollständig auf eine persönliche Anhörung. Im November 2014 war ein beschleunigtes Verfahren für Syrer, später auch für Eritreer und religiöse Minderheiten aus dem Irak eingeführt worden.

Diese Schutzsuchenden legten ihre Fluchtgründe nur in einem Fragebogen dar, falls die überlasteten Beamten keine Zweifel an ihrer Identität oder der Schutzbedürftigkeit hatten. Befragungen durch BAMF-Mitarbeiter gab es nur noch im Ausnahmefall. Allein zwischen Januar und Ende August 2016 gab es mehr als 100.000 Asylentscheidungen zu Syrern im rein schriftlichen Verfahren. Im Januar 2016 lag der Anteil der Menschen aus dem Bürgerkriegsland, die über das Ausfüllen eines Fragebogens – ohne Anhörung – Schutz erhielten, bei 96 Prozent.

Die BAMF-Entscheider meldeten also recht selten Zweifel an. Dennoch wird auch für diese Syrer, Iraker und Eritreer, die damals im Fragebogenverfahren anerkannt worden waren, auch heute in den Prüfungen nur selten ein Grund für einen Entzug des Schutztitels festgestellt. Dazu gibt es regelmäßig Anfragen der Linksfraktion.

In die geringe Widerrufsquote im Jahr 2019 sind übrigens sogar schon die Fälle eingerechnet, in denen der Titel wegen schweren Fehlverhaltens entzogen worden war. Ein hier als Flüchtling anerkannter Ausländer kann seinen Schutztitel nämlich aus drei Gründen in den Überprüfungen verlieren:

Erstens, wenn der Auslöser für die Flucht weggefallen ist; also die Gefechte in der Herkunftsregion beendet sind oder keine Verfolgung mehr droht.

Zweitens, wenn das BAMF herausfindet, dass der Schutztitel fälschlicherweise vergeben wurde. Das ist der Fall, wenn sich etwa nachträglich herausstellt, dass ein anerkannter Bewerber gar nicht aus dem von ihm angegebenen Bürgerkriegsgebiet stammt oder dass er fälschlicherweise angab, zu einer verfolgten Minderheit zu gehören.

Drittens kann der Schutztitel schließlich auch wegen Straftaten oder anderer Verstöße, darunter unerlaubte Heimataufenthalte, entzogen werden.

Nach Lage der Dinge – sehr geringe Widerrufsquoten bei gleichzeitigen Rechtsansprüchen auf Daueraufenthalt schon nach in der Regel drei bis fünf Jahren nach Anerkennung – wird also nicht eintreffen, was Kanzlerin Angela Merkel (CDU) 2016 versprach. Damals sagte sie, dass Flüchtlinge nur „zeitweiligen Schutz“ erhielten. Man müsse „den Menschen aber auch sagen, das ist ein temporärer Aufenthaltsstatus. Und wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist, wenn der IS im Irak besiegt ist, dass ihr mit dem Wissen, das ihr bei uns erworben habt, wieder in eure Heimat zurückgeht.“

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...gW?ocid=sf

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  NASA - Klimawandel !
Geschrieben von: Klartexter - 17.01.2020, 23:29 - Forum: Wissenschaft - Keine Antworten

Die NASA gibt zu, dass der Klimawandel aufgrund von Veränderungen der Sonnenbahn der Erde stattfindet und NICHT aufgrund von SUVs und fossilen Brennstoffen.
www.naturalnews.com/2019-08-30-nasa-admits-climate-change-not-cause January 16, 2020

[Bild: 87f72e533bd782313862e.jpg]

Seit mehr als 60 Jahren weiß die National Aeronautics and Space Administration (NASA), dass die Veränderungen der planetarischen Wetterverhältnisse völlig natürlich und normal sind. Aber die Raumfahrtbehörde hat, aus welchem Grund auch immer, beschlossen, den vom Menschen gemachten globalen Erwärmungsbetrug weiter bestehen zu lassen und sich zu verbreiten, zum Schaden der menschlichen Freiheit.

Es war das Jahr 1958, um genau zu sein, als die NASA zum ersten Mal beobachtete, dass Änderungen der Sonnenbahn der Erde und Änderungen der Erdneigung für das verantwortlich sind, was die Klimawissenschaftler heute als "Erwärmung" (oder "Abkühlung", je nach ihrer Agenda) bezeichnen. In keiner Weise erwärmt oder kühlt der Mensch den Planeten durch das Fahren von Geländewagen oder das Essen von Rindfleisch, mit anderen Worten.

Im Jahr 2000 veröffentlichte die NASA auf ihrer Website des Earth Observatory Informationen über die Milankovitch-Klima-Theorie, die zeigen, dass sich der Planet tatsächlich durch äußere Faktoren verändert, die absolut nichts mit menschlichen Aktivitäten zu tun haben. Aber auch diese Informationen sind nach 19 Jahren noch nicht in den Mainstream eingeflossen, weshalb geistesgestörte, klimabesessene Linke jetzt behaupten, dass wir wirklich nur noch 18 Monate haben, bevor der Planet an einem Überschuss an Kohlendioxid (CO2) stirbt.

Die Wahrheit entspricht jedoch viel mehr dem, was der serbische Astrophysiker Milutin Milankovitch, nach dem die Milankovitch-Klimatherapie benannt ist, darüber vorgeschlagen hat, wie die jahreszeitlichen und breitenmäßigen Schwankungen der Sonnenstrahlung, die die Erde auf unterschiedliche Weise und zu unterschiedlichen Zeiten trifft, den größten Einfluss auf die sich ändernden Klimamuster der Erde haben.

Die folgenden zwei Bilder (von Robert Simmon, NASA GSFC) helfen, dies zu veranschaulichen, wobei das erste Bild die Erde auf einer Umlaufbahn von fast null und das zweite Bild die Erde auf einer Umlaufbahn von 0,07 zeigt. Diese Bahnveränderung wird durch die exzentrische, ovale Form im zweiten Bild dargestellt, die absichtlich übertrieben wurde, um die massive Veränderung des Abstands zwischen Erde und Sonne zu zeigen, je nachdem, ob sie sich im Perihel oder im Aphel befindet.

[Bild: e3876ee590b99830925a3.jpg]

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Selbst die maximale Exzentrizität der Erdumlaufbahn - 0,07 - wäre bei der Auflösung einer Webseite nicht darstellbar", bemerkt die Hal Turner Radio Show. "Trotzdem ist die Erde bei der aktuellen Exzentrizität von .017 im Perihel 5 Millionen Kilometer näher an der Sonne als im Aphel
Für weitere verwandte Nachrichten über den Klimawandel und die globale Erwärmung aus einer unabhängigen, nicht etablierten Perspektive, sollten Sie sich unbedingt ClimateScienceNews.com ansehen.

Der größte Faktor, der das Erdklima beeinflusst, ist die SONNE

Was die Schräglage der Erde bzw. die Änderung ihrer axialen Neigung betrifft, so zeigen die beiden folgenden Bilder (Robert Simmon, NASA GSFC), wie stark sich die Erde sowohl um ihre Achse als auch um ihre Rotationsorientierung verschieben kann. Bei den höheren Neigungen werden die Jahreszeiten der Erde viel extremer, während sie bei niedrigeren Neigungen viel milder werden. Ähnlich verhält es sich mit der Erddrehachse, die je nachdem, welche Halbkugel im Perihel auf die Sonne ausgerichtet ist, die jahreszeitlichen Extreme zwischen den beiden Hemisphären stark beeinflussen kann.

[Bild: e2497eca9ea00b55b041b.jpg]

[Bild: 003bf6a58d69168bcddce.jpg]

Aus diesen verschiedenen Variablen konnte Milankovitch ein umfassendes mathematisches Modell entwickeln, das die Oberflächentemperaturen auf der Erde weit in der Zeit zurückrechnen kann, und die Schlussfolgerung ist einfach: Das Klima der Erde hat sich schon immer verändert und befindet sich ohne unser Zutun als Mensch in einem ständigen Wandel.

Als Milankovitch sein Modell erstmals vorstellte, wurde es fast ein halbes Jahrhundert lang ignoriert. Dann, 1976, bestätigte eine in der Zeitschrift "Science" veröffentlichte Studie, dass Milankovitchs Theorie in der Tat richtig ist und dass sie verschiedenen Perioden des Klimawandels entspricht, die im Laufe der Geschichte stattgefunden haben.

1982, sechs Jahre nach der Veröffentlichung dieser Studie, nahm der National Research Council der U.S. National Academy of Sciences die Theorie von Milankovitch als Wahrheit an und erklärte sie für wahr:

"... orbitale Variationen bleiben der am gründlichsten untersuchte Mechanismus der Klimaveränderung auf Zeitskalen von Zehntausenden von Jahren und sind bei weitem der klarste Fall eines direkten Effekts der wechselnden Sonneneinstrahlung auf die untere Erdatmosphäre."

Wenn wir das Ganze in einem einfachen Satz zusammenfassen müssten, wäre es so: Der größte Faktor, der das Wetter und die Klimamuster auf der Erde beeinflusst, ist die Sonne, die Periode. Abhängig von der Position der Erde zur Sonne zu einem bestimmten Zeitpunkt werden die Klimabedingungen dramatisch variieren und sogar drastische Anomalien hervorrufen, die alles, was die Menschen über die Funktionsweise der Erde zu wissen glaubten, herausfordern.

Aber anstatt diese Wahrheit zu akzeptieren, bestehen die heutigen Klima-"Wissenschaftler", zusammen mit linken Politikern und einem mitschuldigen Mainstream-Medien, darauf, dass nicht wiederverwendbare Einkaufstüten im Supermarkt und kein Elektrofahrzeug den Planeten so schnell zerstören, dass wir unbedingt globale Klimasteuern als Lösung einführen müssen.

"Die Klimadebatte ist nicht über die Wissenschaft. Es ist ein Versuch, der Bevölkerung politische und wirtschaftliche Kontrollen durch die Elite aufzuzwingen", schrieb ein Kommentator bei der Hal Turner Radio Show.

"Und es ist ein anderer Weg, die Bevölkerung gegen sich selbst zu spalten, mit einigen, die an die menschengemachte globale Erwärmung glauben und anderen, die nicht daran glauben, d.h. teilen und erobern."

Sie können den vollständigen Bericht der Hal Turner Radio Show unter diesem Link lesen:

https://halturnerradioshow.com/index.php...ade-causes

Quelle: https://telegra.ph/Die-NASA-gibt-zu-dass...hQ5Jn6Kc5w

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  Fridays for Future gegen Siemens | Laut Gedacht #156
Geschrieben von: Klartexter - 16.01.2020, 23:42 - Forum: In eigener Sache - Keine Antworten

https://youtu.be/64rAwKPbUwE

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  Antifa-Verharmlosung von rechts? Warum Antifas Terroristen sind.
Geschrieben von: Klartexter - 16.01.2020, 23:40 - Forum: In eigener Sache - Keine Antworten

https://youtu.be/gmCd9bMQs54

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  Altmarxisten gegen Linksfaschisten – Linke gegen Linke
Geschrieben von: Klartexter - 16.01.2020, 23:33 - Forum: Politik - Keine Antworten

[Bild: argument-238529_1920-1080x675.jpg]

Die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) ist eine sozialistische Kleinstpartei, die 1982 gegründet wurde und noch immer aktiv ist. Mit regelmäßigen Wahlergebnissen um die 0,1 Prozent sorgt die linksradikale Partei eher für Schmunzeln, als für den Erfolg linker Ideen. Die umstrittene Partei wird von Politikwissenschaftler Armin-Pfahl Traughber sogar als politische Sekte eingeordnet. Wir berichteten an anderer Stelle ausführlich über die MLPD, ihre Führungsriege und die unvorstellbaren Spendensummen, die von manchen Mitgliedern flossen.

Aktuell wird das „Urgestein“ MLPD von ebenfalls linksradikalen Akteuren angegriffen. Der Stein des Anstoßes war die Auseinandersetzung um die Fridays-for-Future-Demonstrationen in Stuttgart. Seit Beginn der FFF-Demos versucht die MLPD – wie auch viele andere linke Akteure – sich den Schülerauflauf zu Nutze zu machen. Man meldet eigene Demonstrationen an, versucht die jungen Umweltaktivisten auch vom Antifaschismus und insbesondere auch vom Antikapitalismus zu überzeugen. Wir berichteten bereits über die Strategien verschiedener linker Gruppen.

So ist der erste Vorwurf der „indymedia“-Neulinken gegenüber der MLPD ein heuchlerischer. Von Anfang an ist es das erklärte Ziel linksradikaler Gruppen, FFF zu unterwandern, die „Marxisten-Leninisten“ stehen in diesem Kontext nicht alleine da. Weiter werfen die „indymedia“-Nutzer, die den Bericht unter dem Namen „Einige MarxistInnen-LeninistInnen aus dem Ländle“ veröffentlicht haben, der MLPD vor, dass sie sich grundsätzlich unsolidarisch verhalte und sogar mit der Polizei kooperiere. Für die linksradikale Szene ein rotes Tuch. Was war passiert?

Linke Gewalt gegen Linke

Auf einer FFF-Kundgebung im März vergangenen Jahres in Stuttgart kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen den jüngeren „Marxisten aus dem Ländle“ und der MLPD. Die Jüngeren besprühten ein Plakat der MLPD mit roter Farbe und zielten anschließend auf einen Demonstranten. Joachim Struzyna, so der Name des MLPD-Mitgliedes, wurde im Gesicht mit Farbe besprüht, musste rettungsdienstlich behandelt werden und wurde im nahegelegenen Krankenhaus medizinisch betreut.

Bei einem der beistehenden Pöbler – so berichtet die MLPD weiter, handle es sich um Christopher Piontek, der zur RAS gehöre und zugleich Geschäftsführer des „Lilo-Herrmann-Hauses“ in Stuttgart sei, eines der typischen linken Kulturzentrum, die auch mit der Antifa in Form des „OTKM“ kooperieren. Wir berichteten bereits über die Verstrickungen des Lilo-Herrmann-Hauses mit der linken Szene. 2017 wurde das Zentrum vom Landesverfassungsschutz beobachtet.

Die MLPD erstattete Anzeige wegen Körperverletzung und der Sprüher wurde festgenommen. Die Erklärung der alten Sozialisten: „Wer seine Gewaltexzesse und seine antikommunistischen Phantasien so brutal auslebt, der macht Drecksarbeit für die Reaktionäre. Der wird als Gegner behandelt, weil er sich so verhält. Das war ein bewusst (!) geplanter, vorsätzlicher und vorbereiteter Angriff.“

Zudem betont man, dass sich die Demoleitung aus den Reihen der „RAS“ (Revolutionäre Aktion Stuttgart) und des „OTKM“ (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart) nicht solidarisch zeigte und die zugehörigen Ordner bewusst nicht eingriffen, um die Auseinandersetzung zu unterbinden.

Für die Leute aus dem Umfeld der „RAS“ und dem „OTKM“ ist dies trotzdem keine Begründung, mit der Polizei zusammenzuarbeiten: „Es braucht nicht viele Worte, um zu erklären was es heißt, diejenigen auf uns zu hetzen, deren Job es ist uns zu schikanieren, zu verprügeln, zu bespitzeln und überwachen, unsere Wohnungen zu durchsuchen, uns vor Gericht zu zerren und in Knäste zu stecken. Wer mit den Repressionsorganen dieses Staates gegen Linke zusammenarbeitet positioniert sich selbst auf der falschen Seite der Barrikade.“

Rojava-Frage

Offensichtlich schwelt der Streit schon länger zwischen den organisierten Altlinken der MLPD und den „antifaschistischen“ Neulinken aus dem Umfeld der RAS. Bei einer Kundgebung gegen den Einsatz türkischer Truppen in Rojava, ließ die MLPD Solidarität mit einer „Spontandemo“ vermissen. Das behaupten zumindest die RAS-nahen Autoren: „Eine Grenze überschritten die MLPD-RednerInnen, als sie sich am Samstag, den 19. Oktober von den Teilen der Proteste distanzierten, die sich nach der angemeldeten Demo selbstbestimmt die Straße nahmen und weiterzogen. Sie bezeichneten die zeitgleich wenige hundert Meter entfernt stattfindende Spontandemo gegenüber PassantInnen und den kleinen Resten der Demo, die sich nicht anschlossen, als „zerstörerisch und schädlich“ für die Bewegung.“

Zusammengefasst: Die MLPD hält sich an Gesetze und wird dadurch zur Zielscheibe der radikaleren Linken. Das Fazit der Neulinken: „Es wäre selbstzerstörerisch, unverantwortlich und gefährlich diese politische Gruppierung weiter in linken Zusammenhängen und auf linken Aktionen zu dulden.“

Schulterschluss zwischen Linksaußen und etablierten Strukturen?

Für die MLPD ist aber eindeutig, dass „wer sich wie ein Gegner verhält, auch wie ein Gegner behandelt wird“, so der Titel einer Erklärung der Landesleitung Baden-Württemberg. Am 19.11 forderte ein Vertreter der RAS – besagter Christopher Piontek –, dass die Zusammenarbeit mit der MLPD beendet werden müsse. In den vergangenen Jahren sei die Spaltung von Seiten des RAS ausgegangen, so die Alt-Marxisten weiter. Besonders interessant: Man wirft der RAS, einer linksradikal bis linksextremen Vereinigung vor, offen mit den Gewerkschaften zu kooperieren und Jobangebote und Posten der IG Metall zu übernehmen. Gleichzeitig beharre die IG Metall weiterhin auf dem Unvereinbarkeitsbeschluss mit der MLPD, die es Mitgliedern nicht ermöglicht, im Gewerkschaftsbund Mitglied zu werden. Dass es sich dabei nicht nur um leere Anschuldigungen der MLPD handelt, verdeutlicht, dass das „Offene Antifaschistische Treffen Rems-Murr“ seit geraumer Zeit in den Räumen der IG Metall tagt.

Die RAS und andere linksradikale Gruppierungen seien „ein Teil der Kräfte geworden, die versuchen, die wachsende Kritik am Kapitalismus in systemkonforme Bahnen zu lenken und die wachsende Offenheit für den Sozialismus zu zerstören“, schließt die MLPD ab.

Der Zwist zwischen den Linken ist in diesem Fall nicht theoretischer Natur, wie so häufig in den vergangenen Jahrzehnten, als man über die „korrekte“ Auslegung der marxistischen Lehre diskutierte, sondern rein agitatorischer Art. Wie wirbt man um die jungen Köpfe? Wer wirbt um die jungen Köpfe? Wie steht man zu Polizei und Gesetz? Und natürlich läuft die Bruchlinie auch zwischen einer wohlhabenden Kleinpartei und den Wald- und Wiesen-Antifas, die auf eher unsichere Staatsfinanzierung angewiesen sind.

Abschließend beschreibt ein Kommentator auf indymedia seine Sicht der Dinge: „MLPD und RAS sind beide scheiße! Beide Bewegungen schaden dem linken Spektrum!“

Die Gräben werden tiefer und die Risse wachsen in der angeblichen linken Einheitsfront.


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Quelle: https://www.blicknachlinks.org/altmarxis...gen-linke/

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  Wie Medien Linksextremismus verharmlosen !
Geschrieben von: Klartexter - 16.01.2020, 23:25 - Forum: In eigener Sache - Keine Antworten

16. JANUAR 2020

[Bild: Grafik1%20Kopie.jpg]

  • In Thüringen legt ein Paket für Björn Höcke den Landtag lahm: Die etablierten Medien beschwichtigen.

  • In Sachsen-Anhalt entdeckt ein SPD-Politiker Löcher im Fenster seines Bürgerbüros: Die Mainstream-Medien fabulieren von Schüssen und einer „rassistischen Tat“.

  • Hintergrund: Linke Journalisten nutzen ihre Reichweite, um linksextreme Gewalt zu verharmlosen.

Patrioten geraten immer wieder in den Fokus linksextremer Gewalttäter. Ein Grund dafür ist die andauernde Hetze der Mainstream-Medien. Beispiele aus Sachsen-Anhalt und Thüringen zeigen die Doppelmoral, mit der etablierte Journalisten die Stimmung im Land vergiften.

Anschlag auf Höcke?

Gestern Vormittag mussten Spezialisten der Feuerwehr und des Landeskriminalamts zu einem Einsatz im Thüringer Landtag anrücken. Auslöser für den Alarm war eine Briefsendung an Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag, in der sich eine „verdächtige Substanz“ befand. Zu Anfang stand nicht fest, ob es sich bei dem Paketinhalt um Sprengstoff, radioaktives Material oder ähnliches handelte. Mittlerweile schließt die Polizei erstere Möglichkeiten aus, verweist jedoch auf die bislang ausstehenden Untersuchungsergebnis aus dem Labor.

[Bild: grafikth%C3%BC2.jpg]

Nichtsdestotrotz wurden Anwesende, die mit dem Paket in Berührung kamen, vorsorglich dekontaminiert. Die Hintergründe der Zusendung sind weiterhin unklar. Höcke, der immer wieder Ziel medialer und politischer Hetze wird, geriet bereits mehrfach in den Fokus linker Extremisten. Die linksradikale Gruppe „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) etwa spähte den Politiker und seine Familie über Monate hinweg aus. Medien und Politik hielten und halten sich jedoch vornehm mit Vorverurteilungen und Distanzierung von linksextremer Gewalt und Antifaschismus zurück.

Schüsse auf SPD-Büro?

Anders sieht es im Fall des SPD-Politikers Karamba Diaby aus Halle (Saale) aus. Der Senegalese, der in den 80ern zum Studium in die DDR einwanderte und seit 2001 deutscher Staatsbürger ist, ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter. Der „Kampf gegen rechts“ zählt zu seinen liebsten Disziplinen. Erst im Juli 2019 nahm er neben Linksextremisten an einer Demonstration gegen eine Veranstaltung der „Identitären Bewegung“ (IB) teil (Bericht).

Gestern meldete Diaby auf Twitter, am Mittwochmorgen seien an seinem Bürgerbüro „Einschusslöcher“ bemerkt worden, u.a. auf einer Scheibe mit seinem Konterfei. Obwohl die Spurensicherung keine Projektile gefunden habe, wie die Polizei mitteilt, stand damit das Narrativ des politisch-medialen Establishments fest: Es war eine „rassistische Tat“, weiß etwa „t-online“. Genosse Heiko Maas nahm diesen vermeintlichen Angriff zum Anlass, seinen unermüdlichen Einsatz „für eine freie, tolerante und vielfältige Demokratie“ zu betonen... Diaby selbst meinte, er lasse sich nicht einschüchtern (hier).

Grundproblem: Linke Netzwerke in Politik und Medien

Obwohl die Polizei in beiden Fällen betont, dass noch völlig unklar sei, wer hinter den Angriffen stecke, welche Zwecke die Täter verfolgten und welche Mittel sie dafür einsetzten, zeigt sich an diesem Beispiel einmal mehr deutlich, wie weit der deutsche Journalismus von seriöser Berichterstattung und gebotener Neutralität entfernt ist.

[Bild: grafikblog66%20(1).png]

Das Problem sind linke Netzwerke, die sich – über Jahrzehnte ungestört gesponnen und mit staatlichen Fördermitteln gespeist – in Parteien und Redaktionen etabliert haben. Im vergangenen Jahr berichteten wir bereits über eine Studie der Universität Oxford, die den deutschen Öffentlich-Rechtlichen Medien eine klare Linkstendenz nachweist und damit ein Grundproblem der Medienwelt hierzulande skizziert. Ein Beispiel dafür ist der Antifaschist Felix Stühlinger, der auch unter dem Pseudonym Tim Mönch „journalistisch“ aktiv ist (zur Recherche), und u.a. für den „Monitor“ von Georg Restle berichtete.

[Bild: Infografik_TimM%C3%B6nch_II-klein.jpg]

Damit wird auch klar, warum die Angriffe auf Polizisten im Antifa-Szeneviertel Leipzig-Connewitz in der Silvesternacht 2019/20 nicht skandalisiert, sondern die linken Gewaltexzesse gar relativiert wurden. Mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln stellen sich die Schreibtischtäter in den Redaktionen und Parteibüros an die Seite ihrer gewalttätigen Genossen – und nehmen nötigenfalls auch Menschenleben in Kauf.

Dieser Artikel ist mir was wert
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https://www.einprozent.de/charge/3

Quelle: https://www.einprozent.de/blog/linksextr...losen/2585

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  Jetzt GEZ-System kollabieren lassen – Zahlungen an den „Beitragsservice“ einstellen!
Geschrieben von: Klartexter - 16.01.2020, 00:45 - Forum: In eigener Sache - Keine Antworten

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Das skandalöse Video des WDR-Kinderchors, in dem gesungen wird „Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau“, die sich jeden Tag ein Kotelett brate und „zwei Opis mit Rollator“ überfahre, hat das Maß endgültig zum Überlaufen gebracht. Unzählige Bürger sind zu Recht darüber empört, welcher geistige Müll mit ihren Rundfunkgebühren produziert und dann per Radio und Fernsehen über das Volk gekippt wird. Es ist an der Zeit, den Unmut in der Bevölkerung in einer konzertierten Aktion des zivilen Ungehorsams zu bündeln, um das GEZ-System endlich kollabieren zu lassen.

Die öffentlich-rechtlichen Sender erfüllen ihren Programmauftrag einer sachlich-neutralen Berichterstattung schon lange nicht mehr. Mit der Instrumentalisierung eines Kinderchors zu Zwecken grüner Agitation und Propaganda hat der WDR nun aber endgültig eine rote Linie überschritten. Zumal der Chorleiter des WDR-Kinderchorliedes, Zeljo Davutovic, noch kürzlich in einem Interview wörtlich erklärte: „Mir persönlich liegt viel daran, diese Offenheit der Kinder zu nutzen. Den Kindern kann man alles präsentieren, wenn sie jung sind, wenn sie im ersten, zweiten, dritten Schuljahr sind. Das nutzen wir positiv.“

Vor diesem Hintergrund sei daran erinnert, dass die öffentlich-rechtlichen Sender ab 2021 drei Milliarden Euro zusätzlich an Gebührengeldern verlangen wollen. Legt man den angemeldeten Mehrbedarf zugrunde, könnte der Rundfunkbeitrag von derzeit 17,50 Euro pro Monat und Haushalt um 1,70 Euro auf 19,20 Euro steigen. Und das obwohl sich Deutschland gemessen an den Gesamteinnahmen schon jetzt das teuerste Rundfunksystem der Welt leistet. Allein auf den WDR-Intendanten Tom Buhrow, der das Umweltsau-Lied letztlich zu verantworten hat, entfällt dabei ein Jahresgehalt von mehr als 400.000 Euro.

Doch jetzt gibt es eine reelle Chance, den GEZ-Medienbossen den Geldhahn abzudrehen und das Zwangsgebührensystem endlich zum Einsturz zu bringen. Und zwar so: Zahlung der Rundfunkgebühren einstellen und stattdessen Barzahlung anbieten. Denn bislang weigert sich der „Beitragsservice“ Barzahlungen anzunehmen. Nun hat aber das Bundesverwaltungsgericht in einem wegweisenden Urteil (BVerwG 6 C 6.18) entschieden, dass die Rundfunkanstalten sehr wohl auch Bargeld annehmen müssen: „Die in § 14 Abs. 1 Satz 2 BBankG geregelte Verpflichtung zur Annahme von Euro-Banknoten gilt auch und gerade in Bezug auf sog. Massenverfahren wie die Erhebung des Rundfunkbeitrags.“

Die Sache wurde anschließend dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Es wird wohl aber noch einige Zeit dauern, bis dieser ein endgültiges Urteil fällt. Entscheidend ist, dass der Rundfunk Vollstreckungsverfahren gegen Beitragsschuldner wahrscheinlich aussetzen wird, die sich gerichtlich auf ihr Barzahlungsrecht berufen. Diese müssten also vorerst nicht bezahlen. Wenn genau das jetzt genügend Bürger tun, könnte es sehr schnell finanziell eng für die GEZ-Sender werden und das Zwangsgebührensystem am Ende kollabieren! Viele gehen diesen Weg bereits und setzen den „Beitragsservice“ nach eigenem Bekunden damit jetzt schon spürbar unter Hochdruck.

Das ist unsere Chance! Ergreifen wir sie, indem wir endlich alle gemeinsam aktiv werden und uns geschlossen gegen die Zwangsgebühren wehren! Alles was Sie dazu tun müssen ist, das anbei stehende Schreiben an den „Beitragsservice“, mit dem Sie die Ermächtigung zum Bankeinzug des Rundfunkbeitrags widerrufen und Barzahlung anbieten, über das Formular zu unterzeichnen. Bitte denken Sie unbedingt daran, im Schreiben noch hinter „Beitragsnummer“ Ihre persönliche Rundfunk-Beitragsnummer einzufügen. Das Schreiben wird dann automatisch per Email direkt an den „Beitragsservice“ (impressum@rundfunkbeitrag.de) verschickt. Anschließend stellen Sie sämtliche Zahlungen ein. Bitte machen Sie auch Ihre Freunde und Bekannten auf diese Aktion aufmerksam. Gemeinsam können wir das GEZ-System kollabieren lassen!

Vielen Dank für Ihren wichtigen Beitrag!


Quelle: https://www.patriotpetition.org/2020/01/...instellen/

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  Antaios-Rundbrief 2/2020 Dienstag, 14. I.
Geschrieben von: Klartexter - 16.01.2020, 00:20 - Forum: In eigener Sache - Keine Antworten

[Bild: verlag-antaios-logo.png]

Neue Bücher und ein Nachruf

Werte Freunde und Leser,

am Sonntag verstarb der große konservative Philosoph Sir Roger Scruton im Kreis seiner Familie (zum Nachruf!). Dabei begann seine Renaissance in der deutschsprachigen Publizistik erst in jüngster Zeit – wir haben zwei herausragende Titel vorrätig, dazu vergleichbare Köpfe aus unseren Gefilden. Das Abendland lebt, solange wir solche Geistesgrößen hervorbringen können.

Gruß aus Schnellroda,
Kubitschek

https://antaios.de/detail/index/sArticle/91310


https://antaios.de/buecher-anderer-verla...3944872964


https://antaios.de/buecher-anderer-verla...iv-zu-sein


https://antaios.de/buecher-anderer-verla...3944872957

Telefonisch nimmt der Vertrieb unter 034632-904396 Ihre Bestellung entgegen. Bei einem Bestellwert bis zu 25 € betragen die Portokosten 1,50 €, ab 25 € ist die Lieferung portofrei. Ab 50 € gibt es einen Antaios-Stoffbeutel gratis!

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USt.-ID: DE224547560
Registergericht Stendal, HRA 4730

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